Intention
 
 
 
Themensektion "Sicherheit" - Intention

Einleitung:

Verschiedene Gruppen haben verschieden gewichtete Interessen. Die Sozialdemokratie als Basis und Gruppierungen als Spezifikationen. Foren, Plattformen oder sonstige Vereinigungen mit Schwerpunkten in jenen Bereichen die besondere Relevanz auf dem Gebiet der jeweiligen Gruppe haben, können für politische Kommunikation genutzt werden.

Eine Möglichkeit zur Umsetzung bietet dafür der § 10 „Themenbezogene Initiative“ des Wiener Landesparteistatus an.

Nach Beratungen mit verschiedenen Personen und Funktionären der Partei haben wir uns entschieden, diese Gruppierung in Form einer Themensektion in der BO – Landstraße zu etablieren und im do. Bezirksausschuss einen entsprechenden Antrag zu stellen. Diesem Antrag wurde bei der Bezirksausschusssitzung am 07.06.2005 entsprochen und es existiert seither in der SPÖ – Bezirksorganisation Landstraße eine „Themensektion Sicherheit“.

Mitglieder:

Personen die sich beruflich oder politisch oder aus einem sonst relevanten Grund, (wie Interessensvertretungen, andere Vereine, Gruppierungen, etc., Sicherheitsbeauftragte in Unternehmen usw.) mit dem Thema Sicherheit befassen.

Ziele, Aufgaben und Aktivitäten:

Herstellung, Aufrechterhaltung und Intensivierung von Kontakten sowie Zusammenarbeit mit …

  • der Partei,
  • Standes- und Interessensvertretungen,
  • Vereinen,
  • Organisationen,
  • Institutionen und dgl.;

Service

  • Aufklärung Interessierter über Möglichkeiten der Verbrechensvorbeugung und Schutz vor Verbrechen; (Kriminalpolizeilichen Beratungstätigkeit)
  • Sympathiewerbung für Sicherheitsbedienstete,
  • Humanitäre Aktivitäten,
  • Information der Öffentlichkeit im Wege der Massenmedien,
  • Schaffen von Druckwerken, Texten, Internet und dgl.,
  • Durchführung und Mitwirkung an Ausstellungen, Messen und sonstigen Veranstaltungen,
  • Erfahrungsaustausch

Korrektur über Ansichten und Auswirkungen der gegenwärtigen politischen Situation:

  • Weg von der Meinung, dass die SPÖ nichts mit Sicherheit zu tun hat.
  • Weg von dem Glauben, dass Sicherheit nur eine Sache der FPÖ ist!
  • Weg von der Meinung dass die Exekutive „schwarz“ oder „blau“ sein muss!
  • Weg von der Idee und Umsetzung der unkontrollierten Privatisierung verschiedener öffentlicher Sicherheitseinrichtungen.
  • Sich dem Thema Sicherheit widmen, dieses kommentieren, eventuell Anträge stellen und öffentlich Auftreten können.

Richtigstellung falscher Interpretationen geschichtlicher Tatsachen:

  • Weg von dem Glauben, dass Polizei (Exekutive) der Gegner und Feind der Sozialdemokratie und Arbeiterklasse ist.
  • Weg von der Idee, dass Exekutivbeamte außerhalb ihrer Tätigkeit keine politische Meinung vertreten sollten.

Aufklärung über die derzeitige Sicherheitspolitik:

  • Aufzeigen von Missständen durch „Experten“ in der Sicherheitspolitik.
  • Aufdecken von Lügen, die der Bevölkerung über lange Zeit durch die jetzige Regierung bzw. Minister(in) aufgetischt wurden.
  • Aufklärung der Bevölkerung über ihren tatsächlichen Sicherheitsstatus.

Einbringen von Ideen und Vorschlägen und Stellungnahmen zu Themen

  • Sicherheitsthemen im engeren Kreis aufarbeiten und Stellungnahmen dazu abgeben.
  • Meinungen und Stellungnahmen an die Öffentlichkeit weitergeben
  • Information der Öffentlichkeit im Wege der Massenmedien;
    Themenschwerpunkte: z.B.:

- Privat statt Staat - das Monopol der Gewaltausübung muss beim Staat bleiben!
- Sicherheit für alle! - Der Schutz des Bürgers ist eine zentrale Aufgabe des Gemeinwesens!
- Die staatliche Gewährleistung von Sicherheit hat Verfassungsrang, ist eine
- Entlastung des Staates von seiner Verantwortung möglich?
- Stellungnahmen zu den Ergebnissen der Österreichischen Sicherheitstage
- Auswirkungen durch den Personalabbau bei der Exekutive.
- Postenschließungen.
- Sicherheitsdefizit durch Überlastung des Sicherheitspersonals.

Örtliche und sachliche Ebenen:

  • Politische sozialdemokratische Interessen.
  • Ebene der themenspezifischen Interessen.
  • Örtlicher Bezug:
    Themensektion der BO Landstraße.
  • Bezug der Mitglieder zur Landstraße:
    Wohnort,
    Dienststellen.

    Anmerkung:
    Nicht alle Mitglieder werden einen Bezug zur Landstraße haben und vermutlich werden
    vornehmlich weitläufigere (Wien- oder österreichweite) Problemstellungen zu kommentieren sein. Dieser Umstand sollte aber die Interessen und Ziele der Themensektion nicht einschränken oder hemmen.

Leitbild:

  • Ehrlichkeit + Glaubwürdigkeit = Akzeptanz

  • (Corporate Design) Durch Optik und Symbole geprägte Außenwirkung.

  • (Corporate Identity) Selbstdefinition, festgeschriebene, bindende Prinzipien für Verhalten, Kommunikation und Erscheinungsbild zur Bestimmung einer unverwechselbaren Organisationspersönlichkeit.

Benötigte Unterstützung:

  • Rat, Hilfe, Tipps.
  • Erläuterung der Sichtweise innerhalb der Partei.
  • Informationen zu formellen Vorgaben.
  • Input aus der Partei.
  • Verbindungen zur Partei und Funktionären.
  • Rückhalt durch die Partei.
  • Beratung in rechtlichen Angelegenheiten.

 

Das Team der
Themensektion Sicherheit

 
 
 
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